Rio de Janeiro (dts) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beklagt, dass in der Debatte beim G20-Gipfel über Hunger und Armut zu wenig über globale Kriege als Ursache gesprochen wird. So habe auch der Ukraine-Krieg „unglaublich viele Konsequenzen für die ganze Welt“, sagte er am Montagnachmittag (Ortszeit) in Rio de Janeiro.
„Wir haben Preisinflationen erlebt, wir haben Hungerkonsequenzen in der Welt gehabt, weil die Lieferung von Lebensmitteln nicht mehr ungehindert funktionieren konnte“, sagte der Kanzler. Bei der Beendigung des Krieges müsse man „noch klarer sprechen“ und er werde das bei seiner „nächsten Intervention noch deutlicher formulieren“, so Scholz.
Es sei richtig, „dass jetzt auch mit dem russischen Präsidenten gesprochen wird“, sagte Scholz. Putin müsse „deutlich gemacht“ werden, dass er eine Verantwortung habe und dass die Unterstützung der Ukraine nicht nachlassen werde, sagte der Kanzler.
Die Entscheidung von US-Präsident Joe Biden, der Ukraine den Einsatz von Langstreckenwaffen in Russland zu erlauben, bewege ihn aber nicht zum Umdenken bei der Lieferung von Taurus-Raketen: „Ich habe sehr klar begründet, warum ich die Lieferung von Marschflugkörpern – Taurus ist die in Deutschland eingesetzte Variante – nicht für richtig halte.“
Sie würden auch nur eingesetzt werden können, „wenn man sich mit der Zielsteuerung auch mitverantwortlich fühlt. Das ist aber etwas, das ich nicht verantworten kann und auch nicht will“, so der SPD-Politiker.
Gleichzeitig habe man klare Vorstellungen darüber, „dass die von uns gelieferten starken Waffen“, die man zur Verfügung stelle, „nicht eingesetzt werden können, um tief in das russische Hinterland hinein zu wirken“, so Scholz.
Man habe eine Ausnahme bei der Verteidigung von Charkiw gemacht, weil der Angriff kurz hinter der Grenze gestartet sei, „aber das ändert nichts an den Grundprinzipien, die ich nicht einfach so formuliert habe, sondern die mein Handeln leiten“, so Scholz.
Foto: Olaf Scholz am 18.11.2024, via dts Nachrichtenagentur
