Berlin (dts) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht einem Treffen des kommenden US-Präsidenten Donald Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin optimistisch entgegen. Man müsse die Ukraine weiter unterstützen und „gleichzeitig muss das Töten aufhören“, sagte er in den ARD-„Tagesthemen“.
Man müsse einen „Weg finden, raus aus diesem Krieg, der keine Diktatfrieden ist“. Er habe mit Putin telefoniert und werde das auch wieder tun, erklärte Scholz weiter. „Selbstverständlich wird irgendwann auch der Zeitpunkt für reale Gespräche sein“. Insofern sei es „keine schlechte Nachricht, dass sich der amerikanische und der russische Präsident auch treffen wollen“.
Der bestätigte SPD-Spitzenkandidat warb zudem den von ihm vorgeschlagenen „Made in Germany“-Bonus. Dieser sei „eine unbürokratische Regelung, die nicht einzelne Investitionen befördert, sondern alle Ausrüstungsinvestitionen.“ Das erzeuge Wachstum und sei gleichzeitig bezahlbar, so Scholz weiter.
Zu den steigenden Sozialabgaben sagte der SPD-Politiker, „ich bin dagegen, dass es zu Kürzungen kommt bei Rente, Gesundheit und Pflege kommt. Wir brauchen mehr Solidarität und vor allem ein stabiles Rentenniveau“.
Die richtige Finanzierung würde gelingen, „dass wir es etwas gerechter machen“, so der Kanzler. „Das eine Prozent, dass am meisten verdient, zahlt etwas mehr“ und die 95 Prozent, die Arbeitnehmer und Selbstständigen werden entlastet“. Es müssten die normalen Leute im Mittelpunkt der Politik stehen. „Sonst „geht das nicht gut aus“, warnte Scholz.
Foto: Olaf Scholz am 11.01.2025, via dts Nachrichtenagentur
