Washington (dts) – Der Oberste Gerichtshof der USA hat ein mögliches Verbot von Tiktok bestätigt. Er lehnte damit eine Berufung des in chinesischer Hand befindlichen Unternehmens ab, das argumentiert hatte, eine Abschaltung verstoße gegen den Ersten Verfassungszusatz der Vereinigten Staaten.
Die Biden-Regierung hatte die Social-Media-App aufgrund des chinesischen Einflusses als „schwerwiegende“ Bedrohung der nationalen Sicherheit eingestuft und über den Kongress durchgesetzt, dass das US-Geschäft entweder verkauft werden muss, oder die App ansonsten am Sonntag abgeschaltet wird. Wie eine solche Abschaltung konkret umgesetzt werden könnte, ist jedoch unklar.
Da am Montag Donald Trump als neuer US-Präsident ins Amt kommt, wird es wohl an ihm liegen, ein Verbot tatsächlich durchzusetzen, denn ein Verkauf ist bislang nicht in Sicht. Trump hatte diesbezüglich allerdings Verhandlungsbereitschaft signalisiert. Es wird zudem erwartet, dass Tiktok-Chef Shou Chew bei Trumps Amtseinführung neben anderen führenden Tech-Managern auf dem Podium sitzt. Tiktok wird in den USA von schätzungsweise 170 Millionen Menschen genutzt.
Foto: Oberster Gerichtshof der Vereinigten Staaten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
