Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Giffey lehnt Verlängerung des Mietendeckels ab

Themenbild: Pixabay

Berlin. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat eine Verlängerung des Mietendeckels abgelehnt. „Der Mietendeckel ist für fünf Jahre befristet und es ist wichtig, dass wir auch ganz klar sagen, das ist kein Automatismus, das ist eine Atempause, die es jetzt gibt“, sagte Giffey in der rbb-Fernsehsendung „Talk aus Berlin“. Diese Zeit müsse genutzt werden für Neubau. Aber nach dem Ablauf dieser fünf Jahre „muss man auch zu anderen Wegen kommen, damit eben Investoren nicht sagen, ich gehe woanders hin“, so Giffey weiter.

Ihre Priorität bei der Schaffung bezahlbaren Wohnraums in Berlin sei der Neubau. Im vergangenen Jahr seien 18.999 Wohnungen in Berlin fertiggestellt worden. Das sei ein guter Wert. „Wenn wir aber diesen Wohnungsmangel bekämpfen wollen, müssen wir noch darüber hinauskommen“, sagte die neue SPD-Landesvorsitzende, die auch für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin kandidieren will.

Von Moderator Jörg Thadeusz angesprochen auf die Corona-Maßnahmen warb sie um Verständnis. Alle Maßnahmen seien eine Abwägung zwischen Freiheit und Einschränkung gewesen, um ein höheres Gut zu schützen: den Gesundheitsschutz. „Wir hätten, wenn wir das nicht gemacht hätten im Frühjahr, noch viel viel mehr schwer Kranke, noch viel mehr Tote zu beklagen“, sagte Giffey im rbb. Und genau diese Frage stelle sich jetzt auch wieder. „Wir haben jeden Tag 500, manchmal sogar noch mehr Tote zu beklagen deutschlandweit. Wenn das so weitergeht in diesem Level, dann sind wir Ende Januar bei fast 30.000 Toten im Jahr. Das ist so nicht zu verantworten.“

Auch interessant

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Bundearbeitsminister Hubertus Heil (SPD) lehnt den Vorstoß aus der CDU zur Abschaffung der „Rente mit 63“ ab und wirft der Partei...

Deutschland & Welt

Dresden (dts) – Die am Mittwoch vom Oberlandesgericht Dresden zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilte Lina E. kommt vorerst auf freien Fuß. Mit Blick auf...

Deutschland & Welt

Hamburg (dts) – In Hamburg ist am Sonntag ein Motorradfahrer nach einem Unfall bei der Ironman-EM ums Leben gekommen. Er kollidierte auf der Radstrecke...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Der frühere grüne Bundestagsabgeordnete Volker Beck plädiert im Streit um das geplante Selbstbestimmungsgesetz dafür, auf Verunsicherung in der Bevölkerung Rücksicht zu...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jochen Kopelke, hat die vorläufige Freilassung von Lina E. durch das Oberlandesgericht Dresden kritisiert. Nach...

Deutschland & Welt

Karlsruhe (dts) – Im Rahmen einer Großrazzia ist die Bundesanwaltschaft am Mittwoch gegen mehrere mutmaßliche Unterstützer des „Islamischen Staats“ (IS) vorgegangen. Bei den Maßnahmen...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Karin Prien spricht sich für weitreichende Änderungen in der deutschen Migrationspolitik aus. Zwar sei sie „stolz auf das...

Deutschland & Welt

Stuttgart (dts) – Der VfB Stuttgart hat sich in der Relegation zur 1. Fußball-Bundesliga eine sehr gute Ausgangslage fürs Rückspiel gesichert. Der Erstligist besiegte...

Anzeige