Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

FDP-Chef Lindner erinnert bei Osterruhe an die Verantwortung von Söder und Scholz

Themenbild: Pixabay

Saarbrücken. Nach der Entschuldigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat FDP-Chef Christian Lindner an die Verantwortung von Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Osterruhe erinnert.

Lindner sagte der „Saarbrücker Zeitung“, Merkel habe Größe gezeigt, die Fehlentscheidung auf sich zu nehmen. „Allerdings saßen auch Herr Söder und Herr Scholz neben ihr, die mit entschieden haben.“ Der Vorgang werfe damit ein Licht auf das Management der Pandemie insgesamt.

Auf die Frage, ob er für rasche Neuwahlen sei, antwortete Lindner: „Nein, wir fordern keine Neuwahlen.“ Die Wahlperiode sei demnächst zu Ende. „Und es ist gut, dass die Menschen bald neu über die Richtung des Landes entscheiden können.“ Die FDP wolle dann „aus einer künftigen Bundesregierung heraus Beiträge leisten für eine wirtschaftliche und gesellschaftliche Erneuerung“.

Sollte Merkel die Vertrauensfrage stellen, erwarte er, dass die Unionsfraktion geschlossen abstimme „und auch die Grünen zustimmen würden. Wir hingegen würden andere Grundlinien der Politik bevorzugen“, betonte Lindner.

PM/Saarbrücker Zeitung

Auch interessant

Bielefeld

Bielefeld. In der Nacht auf Sonntag, 03.12.2023, verletzten bisher unbekannte Täter eine Bielefelderin in der Fußgängerzone an der Stresemannstraße. Die Polizei bittet um Hinweise....

Deutschland & Welt

München (dts) – Der Flugbetrieb am Münchener Flughafen läuft seit dem frühen Sonntagmorgen wieder. Es werde aber weiterhin Einschränkungen im Luftverkehr geben, teilte der...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – In der Diskussion über den Bundeshaushalt 2024 und mögliche Einschnitte bei Sozialleistungen warnt der Sozialverband VdK vor einer Rücknahme der geplanten...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Brasiliens Präsident Lula da Silva und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben ihre Absicht bekräftigt, am geplanten Freihandelsabkommen zwischen der südamerikanischen Wirtschaftsgemeinschaft...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Der Einzelhandel in Deutschland blick etwas optimistischer auf das laufende Weihnachtsgeschäft. In der Woche vor dem ersten Advent habe ein Drittel...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Nach dem Leistungsrückgang deutscher Schüler in der neuen Pisa-Studie werden Rufe nach Konsequenzen laut. So drängt etwa die Gewerkschaft Bildung und...

Deutschland & Welt

Nyon (dts) – Die Organisatoren der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland wollen vermeiden, dass das Sportereignis im kommenden Jahr von politischen Streitereien überlagert wird. „Ich erwarte...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Der linke Flügel der SPD wirbt dafür, auf dem Bundesparteitag der Sozialdemokraten am Wochenende die Forderung nach einem Mindestlohn von 15...

Anzeige