Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Städte- und Gemeindebund fordert einheitliche Kriterien für Corona-Maßnahmen

Themenbild: Pixabay

Berlin. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat bundesweit einheitliche Kriterien für mögliche strengere Corona-Maßnahmen gefordert.

Vor dem Bund-Länder-Treffen zur Corona-Krise sprach sich Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg am Dienstag im Inforadio vom rbb dafür aus, die epidemische Lage von nationaler Tragweite wieder festzustellen. „Das muss wieder her, weil die Pandemie-Lage dramatisch ist. Die Pandemie läuft uns aus dem Ruder“, sagte Landsberg. Der Maßnahmenkatalog, den das neue Infektionsschutzgesetz formuliert, sei gut, aber nicht ausreichend, so der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes. Deshalb brauche es eine andere Rechtsgrundlage für Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung.

Landsberg sagte, es müssten einheitliche Kriterien gelten. Dabei gehe es vor allem darum, dass die Menschen das verstehen. Wenn jedes Land etwas anderes mache, sei das sehr schwer nachvollziehbar. Daher müsse es einen einheitlichen Katalog geben, „was nicht heißt, dass überall das gleiche gilt, aber das gleiche möglich ist, unter bestimmten Bedingungen.“

Vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur sogenannten Bundesnotbremse geht Landsberg nicht davon aus, dass diese als verfassungswidrig eingestuft wird. „Es hat vergleichbare Regelungen überall in den anderen Rechtsstaaten gegeben, insofern glaube ich nicht, dass das Bundesverfassungsgericht in dieser Weise entscheiden wird“, so Landsberg. Auch habe das Bundesverfassungsgericht ja in mehreren Eilverfahren dazu den Antragsstellern nicht Recht gegeben.

PM/RBB

Auch interessant

Deutschland & Welt

Berlin. Das Zentralkomittee der deutschen Katholiken fordert mehr politische Einflussnahme bei der Aufarbeitung von sexualisierter Gewalt in der katholischen Kirche. ZdK-Präsidentin Irme Stetter-Karp sagte...

Deutschland & Welt

Hamburg. Die zu TUI Cruises gehörende „Mein Schiff 1“ hat am Mittwochabend Bremerhaven mit Kurs auf die Karibik verlassen und mehrere hundert Kunden zurückgelassen....

Deutschland & Welt

Wiesbaden. Während der Corona-Pandemie haben im Schuljahr 2020/21 deutlich weniger Kinder die Klassenstufe wiederholt – unter anderem wegen veränderter Versetzungsregelungen. Insgesamt betraf dies 93...

Bielefeld

Bielefeld. Gleich mehrere Demonstrationen sind heute ab dem späten Nachmittag im Innenstadtbereich angekündigt. Für die verschiedenen Kundgebungen sperrt die Polizei voraussichtlich große Teile des...

Deutschland & Welt

Wiesbaden. Im November 2021 sind in Deutschland 198 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen ums Leben gekommen. Wie das Statistische Bundesamt nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren...

Deutschland & Welt

Wiesbaden. Die Verbraucherpreise in Deutschland haben sich im Jahresdurchschnitt 2021 um 3,1 % gegenüber 2020 erhöht. Ausschlaggebend waren vor allem die hohen monatlichen Inflationsraten...

Deutschland & Welt

Wiesbaden. Im 3. Quartal 2021 wurden rund 22 700 Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland gemeldet. Wie das Statistische Bundesamt weiter mitteilt, nahm die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche...

Deutschland & Welt

Köln. Der Dschungel ist erfolgreich zurück! Live aus Südafrika startete das RTL-Dschungelcamp am Freitagabend mit herausragenden Quoten in seine 15. Jubiläumsstaffel: Insgesamt 4,58 Millionen...

Anzeige