Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Landkreistagspräsident fordert zur schnellen Impfpflicht auf und kritisiert Kanzler Scholz

Themenbild: Pixabay

Osnabrück. Deutschlands Landkreise haben die Bundesregierung nach dem Corona-Gipfel zu mehr Einsatz für eine Impfpflicht aufgefordert: „Wir müssen mit aller Kraft die bestehende Impflücke vor allem bei den über 60-Jährigen schließen. Die Bundesregierung sollte deshalb in dieser Frage aus der Deckung kommen und sich klar zur Einführung einer Impfpflicht bekennen“, sagte Landkreistagspräsident Reinhard Sager im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Er kritisierte Kanzler Olaf Scholz (SPD) dafür, die Impfpflicht nicht selbst voranzutreiben: „Es reicht nicht aus, zu moderieren und auf einen fraktionsübergreifenden Beschluss des Bundestages zu warten. Die Bundesregierung muss vielmehr eine aktive Rolle einnehmen“, sagte Sager der „NOZ“. „Wenn wir eines nicht haben, ist es Zeit.“ Gerade weil eine solche Pflicht verfassungsfest ausgestaltet werden müsse, sei die Regierung selbst in der Verantwortung „und sollte diese nicht ganz einfache juristische Aufgabe nicht allein den Abgeordneten überlassen“.

Zugleich lobte der Landkreistagspräsident die beschlossene Verkürzung von Quarantäne- und Isolationszeiten als „sinnvoll“. Damit werde ein guter Ausgleich zwischen der Eindämmung des Virus und der Sicherung wichtiger Infrastrukturbereiche geschaffen. Dazu gehörten neben beispielsweise den Lehrern auch Kinder und Jugendliche. „Gut, dass das nun so verabredet worden ist. Denn es ist ein wichtiger Beitrag, die Schulen wie versprochen offen zu halten.“

PM/NOZ

Auch interessant

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) spricht sich gegen eine schwarz-gelbe Koalition nach der nächsten Bundestagswahl aus. „Man muss ja auch...

Deutschland & Welt

Düsseldorf (dts) – Angesichts des engen Zeitrahmens bei der vorgezogenen Bundestagswahl am 23. Februar hat die nordrhein-westfälische Landeswahlleiterin Monika Wißmann vor Risiken bei der...

Deutschland & Welt

Frankfurt (dts) – Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) erwartet nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Polizeikosten bei Hochrisikospielen weitreichende Folgen. Man bewerte die Durchführung von...

Deutschland & Welt

Dortmund (dts) – Der Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund muss künftig ohne den niederländischen Offensivspieler Donyell Malen zurechtkommen. Wie der BVB am Dienstag mitteilte, verlässt der...

Deutschland & Welt

Leverkusen (dts) – Am 17. Spieltag der Bundesliga hat Bayer Leverkusen 1:0 gegen den 1. FSV Mainz 05 gewonnen und damit den Rückstand auf...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Kostenübernahme bei Hochrisikospielen in der Bundesliga am Dienstag drängt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) darauf,...

Deutschland & Welt

Berlin (dts) – Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck geht CDU-Chef Friedrich Merz in der Debatte um die Zukunft der deutschen Stahlindustrie hart an. „Die Aussagen von...

Deutschland & Welt

Karlsruhe (dts) – Die Erhebung einer Gebühr für den polizeilichen Mehraufwand bei „Hochrisikospielen“ der Fußball-Bundesliga ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das hat der Erste...

Anzeige