Berlin. Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) will ein Exportverbot für Plastikmüll aus Deutschland durchsetzen, nachdem sich Länder wie die Türkei über teils illegal dorthin verfrachtete Abfälle beschwert haben. „Ich setze mich auf EU-Ebene für ein weitgehendes Exportverbot ein“, sagte Lemke in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“. „Dass illegale Abfallexporte stattfinden, muss aufhören.“ Das lasse sich sinnvollerweise aber nur im Rahmen des EU-Binnenmarkts regulieren, damit es in der Praxis nicht immer wieder unterlaufen werde.
„Außerdem will ich schon bald mit den Bundesländern besprechen, wie wir den Vollzug der bestehenden Regeln verbessern können.“ Das Ministerium stehe seit Monaten mit den Bundesländern in Kontakt, die sich um die Fälle von mutmaßlich illegalen Abfallexporten in die Türkei kümmern. „Und ich habe selbst vor Weihnachten dazu erste Gespräche geführt. Die Container in der Türkei und Griechenland werden wir im Auge behalten.“
Greenpeace hatte im Dezember gefordert, dass die Bundesregierung und die Bundesländer mehr als 100 deutsche Abfallcontainer aus der Türkei, Griechenland und anderen Ländern zurückholen müssen. Seit Jahren ist es gängige Praxis, deutschen Plastikmüll tonnenweise in das Ausland zu verschiffen und dort entsorgen zu lassen – während sich das Land selbst oft als Recyclingweltmeister darstellt.
PM/Der Tagesspiegel