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Berlin-Wahl: Franziska Giffey zum Ausgang der Wahlwiederholung: „Es ist ein sehr bitterer Abend für die SPD“

Themenbild: Pixabay

Berlin / Bonn. Die amtierende Regierende Bürgermeisterin Berlins und Spitzenkandidatin der SPD, Franziska Giffey, gesteht im phoenix-Interview die Wahlniederlage der Sozialdemokraten in Berlin ein. „Es ist ein sehr bitterer Abend für die SPD, das muss man ganz klar sagen.“ Dem politischen Konkurrenten räumt sie den Wahlsieg bei der Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses ein. „Deutlich ist: Die CDU ist hier der klare Wahlsieger und geht als stärkste Kraft aus dieser Wahl hervor. Wir müssen in Demut zur Kenntnis nehmen, dass die Berlinerinnen und Berliner gesagt haben: Wir wünschen uns einige Dinge in dieser Stadt anders.“ Unabhängig davon, wie die künftige Regierung aussehen wird, fordert die SPD-Politikerin nun einen Wandel in der Bundeshauptstadt. „Es muss Veränderungen geben und es muss eine andere Herangehensweise an bestimmte Probleme geben“, sagte Giffey nach der Wahl.

Angesichts des Wahlergebnisses macht sie mögliche Koalitionsoptionen davon abhängig, ob die SPD im amtlichen Endergebnis vor oder hinter den Grünen landet. „Zunächst möchte ich abwarten, wie der Verlauf des Abends ist und ob wir auf Platz Zwei oder Platz Drei sind. Wenn wir in die Gespräche gehen, werden wir – sollten wir auf Platz Zwei sein – darüber sprechen, welche Möglichkeiten es gibt, dass eine Regierung unter SPD-Führung ermöglicht werden kann in einem progressiven Bündnis“, erklärt die amtierende Bürgermeisterin Berlins.

Rückblickend sieht Giffey die Politik der rot-rot-grünen Regierung Berlins im vergangenen Jahr als Erfolg an. „Wir hatten im letzten Jahr drei große Krisen. Die Corona-Pandemie, den Ukraine-Krieg und die Energiekrise. Wir haben die Stadt gut durch diese Krisen gebracht. Berlin ist gestärkt aus ihnen hervorgegangen mit einem überdurchschnittlichen Wirtschaftswachstum“, so die SPD-Politikerin. Jedoch seien die Probleme der Stadt in der Kürze der Zeit seit der letzten Wahl nicht so schnell zu lösen gewesen, so Giffey weiter. „Ich habe 13 Monate Zeit gehabt. In diesen 13 Monaten kann man nicht alles so verändern, dass man das sofort spürt und auch die CDU wird mit Themen zu tun haben, die länger brauchen. Wir hatten einfach nicht genügend Zeit und auch ich hatte nicht genügend Zeit, den Amtsvorteil nutzen zu können. Dafür hätte man mehr Zeit gebraucht und nicht diese Wahlwiederholung nach einem Jahr.“

PM/phoenix

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