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Scholz vereinbart mit Singapurs Regierungschef engere Kooperation

Rio de Janeiro (dts) – Am Rande des G20-Gipfels in Rio de Janeiro ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagabend (Ortszeit) mit Singapurs Premierminister Lawrence Wong zusammengekommen.

Bei dem Gespräch stand die schon länger geplante deutsch-singapurische „Strategische Partnerschaft“ im Mittelpunkt. Eine entsprechende gemeinsame Erklärung wurde in Rio unterzeichnet, in der sich beide Länder zu dem Wunsch bekennen, „den freien Handel zu fördern und eine offene und inklusive internationale Ordnung zu bewahren“.

Scholz und Wong vereinbarten unter anderem eine Ausweitung der Zusammenarbeit auf neue Bereiche wie saubere Energie, Klimaschutz, Konnektivität, Cybersicherheit und Digitalisierung. Die bilaterale „Strategische Partnerschaft“ soll sich derweil an einem gemeinsamen Arbeitsplan orientieren, der sich auf fünf Säulen stützt und Initiativen in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit, Handel und digitale Wirtschaft, Klima und saubere Technologien, Wissenschaft und Innovation sowie Digitalisierung und künstliche Intelligenz beinhaltet.

Zu den genannten Initiativen zählen unter anderem die Vertiefung der militärischen Zusammenarbeit, der Aufbau einer sicheren Kommunikationsverbindung für den Informationsaustausch, die Unterstützung der weiteren Umsetzung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Singapur, die Intensivierung des Austauschs zur Arbeitskräfteentwicklung, die Stärkung der Zusammenarbeit auf Ebene der Häfen, eine Kooperation bei der CO2-Bepreisung, gemeinsame Forschungsstipendien sowie eine Stärkung des kulturellen Austauschs.

Die jeweiligen Außenministerien sollen regelmäßig die Fortschritte überprüfen und den gemeinsamen Arbeitsplan entsprechend präzisieren. Mithilfe dieses Rahmenwerks werde man die „gemeinsamen Stärken nutzen“ und mit Schlüsselpartnern in allen Sektoren zusammenarbeiten, um die Zusammenarbeit zu verbessern, heißt es in der Erklärung.

Wong ist seit Mai 2024 in Doppelfunktion Premierminister und Finanzminister von Singapur. Der Insel- und Stadtstaat in Südostasien gilt für Deutschland als enger Partner in der Region. Nach Angaben der Bundesregierung sind über 2.300 deutsche Unternehmen dort vertreten.

Foto: Lawrence Wong und Olaf Scholz in Rio am 18.11.2024, via dts Nachrichtenagentur

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